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Blueprince wheeler-d-sign
Zur Werner Heide 20
44894  Bochum
Inhaber: Norbert Kajin

Telefon: +49 234 - 29 70 711
Telefax: +49 234 - 29 70 713
E-Mail:   info@blueprince.de
Internet: www.blueprince.de

Steuer-Nr.: 306/5109/2451
Finanzamt: Bochum-Mitte
USt-IdNr.: DE 124118400




allgemeine geschäftsbedingungen



Allen Geschäften liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Sie gelten durch Erteilung eines Auftrages in vollem Umfang als vom Auftraggeber anerkannt. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht nochmals vereinbart wird.

Preisangebot. Alle Preisangebote werden in Euro abgegeben. Sie erlangen die Verbindlichkeit erst mit schriftlicher Bestätigung durch die Fa. Blueprince Wheeler-D-Sign. Unsere Preisangebote sind 14 Tage bindend. Die in Angebot und Auftragsbestätigung genannten Preise sind Nettopreise ohne gesetzl. Mehrwertsteuer. Bei durch den Auftraggeber verursachten Verzögerungen werden die zum Zeitpunkt der Lieferung oder Teillieferung gültigen Preise berechnet.

Zahlungsbedingungen. Die Rechnung wird unter dem Tage des Abgangs der Ware bzw. der Teillieferung ausgestellt. Liegt bei Fertigstellung oder nach Eintreten der Abnahmeverpflichtung keine Versandverfügung des Auftraggebers vor oder wird die Ware bei dem Lieferanten eingelagert, so wird die Rechnung unter dem Datum der Fertigstellung der Ware ausgestellt. Die Zahlungsfristen laufen vom Rechnungsdatum ab.

Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb des in der Rechnung ausgewiesenen Zahlungszieles zu erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Mahnungen werden für den Auftraggeber kostenpflichtig erstellt. Mahnkosten werden nachgefordert.

Unberechtigte Abzüge werden mit einer Bearbeitungsgebühr nachberechnet.

Bei größeren Aufträgen sind Ansprüche auf Vorauszahlungen oder die geleisteten Arbeit entsprechende Teilzahlungen möglich.

Im Falle des Zahlungsverzuges ist Blueprince Wheeler-D-Sign berechtigt, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Rechte, Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit der Zahlung in Höhe der von uns berechneten Bankzinsen plus der gesetzl. Mehrwertsteuer, mindestens aber in Höhe von 3% über dem Bundesbankdiskontsatz zuzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer, zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers können wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte weitere Lieferungen aus diesem oder einem anderen Vertrag verweigern und bereits gewährte Rabatte kürzen oder streichen.

Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentum des Lieferanten. Dies gilt auch bei Weiterverarbeitung der Ware durch den Auftraggeber.

Versand. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Sofern der Auftraggeber keine besondere Weisung erteilt, übernimmt der Lieferant keine Verbindlichkeit für billigsten oder schnellsten Versand. Transportversicherungen werden vom Lieferanten nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers vorgenommen. Vom Auftraggeber falsch oder zuviel bestellte Ware oder Restbestände können nicht zurückgenommen werden. Im allgemeinen wird die vereinbarte Auflage geliefert.

Lieferverzug. Aufträge von bestehenden Vorlagen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Für die Dauer der Prüfung der Entwürfe durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen und zwar vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme bzw. Korrekturwünsche. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigung beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit und zwar erst mit Bestätigung der Änderung. Für Überschreitung der Lieferzeit ist der Lieferant nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, welche der Lieferant nicht zu vertreten hat, verursacht werden. Betriebsstörungen -sowohl im eigenen Betrieb wie im Fremden,  von denen die Herstellung und der Transport abhängig sind- verursacht durch Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Liefersperre oder Versagen der Verkehrsmittel, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfristen und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit und des Preises berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers wegen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer gesetzten Nachlieferfrist, sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig.
Statt dessen steht dem Lieferanten aber auch das Recht zu, vom Vertrag nur teilweise zurückzutreten und hinsichtlich des anderen Teils Schadenersatz zu verlangen.

Infolge Unleserlichkeit der Vorlage, nichtverschuldete oder in Abweichung von der Motivvorlage erforderliche Änderungen, insbesondere Bestellerkorrekturen werden vom Lieferanten nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet. Korrekturvorlagen sind vom Auftraggeber auf Fehler zu prüfen und Blueprince Wheeler-D-Sign als Freigabe erklärt zurückzusenden. Blueprince Wheeler-D-Sign haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Für die Rechtschreibung ist der „Duden“ letzte Ausgabe maßgebend.

Bei Änderung eines Auftrages gehen alle entstehenden Kosten  zu Lasten des Auftraggebers.

Datenträger. Fa. Blueprince Wheeler-D-Sign übernimmt keine Haftung für zugesandte Entwurfsvorlagen oder angelieferte Datenträger. Für Schäden/Folgeschäden irgendwelcher Art an Datenträgern sowie den darauf gespeicherten Informationen durch Einlesen in unser System, kann Fa. Blueprince Wheeler-D-Sign weder haftbar noch ersatzpflichtig gemacht werden. (Uneingeschränkt eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten oder aus anderem finanziellem Verlust.

Urheberrecht. Der Auftraggeber übernimmt die volle Verantwortung dafür, dass durch die Verwendung der von ihm vorgelegten oder nach seinen Angaben hergestellten Speichenschützermotive etc. nicht Rechte Dritter verletzt werden. Von Blueprince Wheeler-D-Sign hergestellte Motive  etc. dürfen weder nachgeahmt noch vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie bleiben Eigentum von Blueprince Wheeler-D-Sign. Die Fa. Blueprince Wheeler-D-Sign ist nicht verpflichtet, diese Gegenstände an den Auftraggeber herauszugeben, auch wenn dieser sie bezahlt hat.

Beanstandungen. Beanstandungen haben unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, schriftlich zu erfolgen. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Bei farbigen Arbeiten in allen Druckfarben gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dies gilt auch für den Vergleich zwischen vorangegangenen Lieferungen, den Katalogvorlagen und aktuellem Auftrag. Soweit Sonderarbeiten im Rahmen eines Auftrages durch Dritte ausgeführt werden, gelten die branchenüblichen Bedingungen.

Haftung.  Der Auftragnehmer ist für die Haltbarkeit der Folienverklebung  auf vom Kunden angelieferte Waren von jeder Haftung befreit. Für die Haltbarkeit der von uns verwendeten Materialien bei unsachgemäßer Behandlung oder ungewöhnlicher Beanspruchung des Produktes, wird grundsätzlich keine Haftung übernommen.

Verpackung wird gesondert berechnet und verbleibt im Eigentum des Auftraggebers.

Entwürfe, Skizzen und ähnliche Vorarbeiten können in Rechnung gestellt werden, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

Impressum. Die Fa. Blueprince Wheeler-D-Sign behält sich das Recht vor, seinen Firmentext oder sein Firmenzeichen nach Maßgabe, entsprechender Übung oder Vorschriften und des gegebenen Raumes auf den von ihr gelieferten Waren aller Art sichtbar anzubringen.

Ergänzende Bestimmungen. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt schon jetzt als durch eine neue, wirksame ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck erfüllt. Daten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber werden vom Lieferanten zum Zwecke der betrieblichen Aufgabenerledigung   gespeichert.

Die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und Blueprince Wheeler-D-Sign unterliegt der deutschen Rechtsprechung. Die Geltung des internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Gerichtsstand ist Bochum

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